• Di. Apr 23rd, 2024

Deutsche Industrie: Ölembargo wird Russland hart treffen

«Es braucht unmissverständliche, zielgenaue und langfristig durchhaltbare Sanktionen, die den Aggressor stärker bestrafen als uns Europäer»: BDI-Präsident Siegfried Russwurm. (Urheber/Quelle/Verbreiter: Jörg Carstensen/dpa)

Das Ölembargo der EU wird Russland aus Sicht des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) hart treffen.

Für den russischen Staat sei der Verkauf von Öl die wichtigste Einnahmequelle, erklärte Industriepräsident Siegfried Russwurm in Berlin. «Ein europäisches Ölembargo ist ein außerordentlich drastischer Schritt, auch wenn sich die deutschen Unternehmen seit Wochen auf diese Sanktionsmaßnahme vorbereiten.»

Die deutsche Industrie unterstütze die Entscheidung der Bundesregierung und der EU für ein Embargo. «Angesichts des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine braucht es unmissverständliche, zielgenaue und langfristig durchhaltbare Sanktionen, die den Aggressor stärker bestrafen als uns Europäer», so Russwurm. Zentral sei nun, in der Ausgestaltung des Ölembargos innerhalb der EU Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden.

Die EU hatte sich auf einen Kompromiss geeinigt. Auf Drängen Ungarns sollen vorerst nur russische Öl-Lieferungen über den Seeweg unterbunden werden, wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in der Nacht zum Dienstag nach Beratungen mit den Staats- und Regierungschefs in Brüssel mitteilte. Transporte per Pipeline werden zunächst weiterhin möglich sein.