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Kanzler: Zeit von Genehmigungsverfahren werden halbiert

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Mai 10, 2022 ,
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht zum Spatenstich für ein neues Bahnwerk. (Urheber/Quelle/Verbreiter: Patrick Pleul/dpa)

Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine Beschleunigung bei Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Ausbauvorhaben in Aussicht gestellt.

«Zukunftsprojekte auf den Gebieten Energie, Infrastruktur, Bau und Umweltrecht werden wir künftig in der Hälfte der Zeit planen und genehmigen», sagte er beim Baustart für das neue Bahnwerk in Cottbus am Dienstag. Noch in diesem Jahr werde die Bundesregierung dafür alle notwendigen Entscheidungen treffen.

«Wir müssen insgesamt schneller werden in Deutschland mit unseren Planungs- uns Genehmigungsverfahren, damit wir unsere Klimaziele erreichen und damit in unserem Land viele gute neue Arbeitsplätze entstehen», sagte der Bundeskanzler. Die Bundesregierung hat sich generell schnellere Planungsprozesse bei zentralen Zukunftsprojekten auf die Fahne geschrieben.

Die Deutsche Bahn errichtet in Cottbus ihr Werk für die Instandhaltung ihrer ICE-4-Flotte. In zwei Jahren sollen in der ersten Halle bereits die ersten Züge gewartet werden. 500 neue Arbeits- und Ausbildungsplätze werden bis 2024 nach DB-Angaben entstehen. Mit der Fertigstellung der zweiten Werkhalle im Jahr 2026 werden es dann insgesamt 1200 neue Stellen sein. DB-Vorstandschef Richard Lutz sprach von «Bauen in Rekordtempo».