Prozesse

Gezockt, verloren, geklagt - Immer wieder ziehen Spieler unerlaubter Sportwetten vor deutsche Gerichte, um Verluste zurückzuholen. Ein Urteil des BGH könnte eine noch größere Klagewelle lostreten.

Eine Betrugsspezialistin der Commerzbank entdeckte mutmaßlich kriminelle Machenschaften bei Wirecard, die Bank meldete das pflichtgemäß den Ermittlungsbehörden. Der Skandal nahm dennoch seinen Lauf.

Die drei Streifen sind das Adidas-Markenzeichen. Der Sportartikelriese hatte gegen Konkurrent Nike geklagt - wegen zu großer Ähnlichkeit beim Design von fünf Hosen. In einem Fall bekam Adidas Recht.

Was zählt beim Wiegen? Nur die eigentliche Wurst? Oder auch die nicht essbare Hülle und Verschlussclips? Die obersten NRW-Verwaltungsrichter haben entschieden.

Es ist schon das dritte Urteil gegen einen ehemaligen Manager des Möbelhändlers Steinhoff. Das Gericht hat keine Zweifel an seiner Schuld.

Drei ehemalige Spitzenmanager stehen im Wirecard-Prozess vor Gericht: Zwei beschuldigen sich gegenseitig, der dritte schweigt bisher. Doch könnte nun Bewegung in das Mammutverfahren kommen.

Die Staatsanwaltschaft wirft Wirecards Ex-Chef Braun nicht nur Betrug vor, sondern auch, demKonzern durch leichtfertige Kreditvergabe geschadet zu haben. Dazu äußert sich nun der frühere Konzernbankier.

Ein Hinweisbeschluss des BGH zu unerlaubten Sportwetten hat überrascht. Während die Spieler-Vertreter schon eine Klagewelle prophezeien, meldet sich nun einer der Anbieter zu Wort.

Wer eine bestimmte Beschaffenheit beim Privatverkauf eines Autos zusagt, muss sie gewährleisten. Gilt das auch für Teile, die ihre Lebenserwartung überschritten haben? Dazu hat der BGH geurteilt.

Noch kein Urteil, aber 25 Seiten lang: Mit einem verbraucherfreundlichen Beschluss zu Sportwetten könnte der BGH Klarheit für zig Verfahren um hohe Summen schaffen.

Nach dem Kronzeugen Bellenhaus erwägt nun auch der zweite der drei Angeklagten ein Geständnis. Eine Verständigung mit der Staatsanwaltschaft und der Kammer könnte sich jetzt noch lohnen.

Einerseits Abstand halten, andererseits Beschlüsse fassen müssen - die Corona-Zeit war eine Ausnahmesituation. Auch für Eigentümerversammlungen. Der BGH zeigt sich pragmatisch.

Ein Kartograf ist erneut damit gescheitert, mehr Geld für die Nutzung seiner Europa-Grafik auf Euro-Banknoten zu erstreiten. Die juristische Auseinandersetzung mit der EZB könnte aber weitergehen.

Seine Europakarte diente als Vorlage für die Abbildung auf Milliarden Euro-Banknoten. Für die Nutzungsrechte verlangt der Schöpfer nachträglich Millionen von der EZB.

Der Wirecard-Strafprozess läuft nicht gut für Ex-Konzernchef Braun. Und auch in einem parallelen Zivilprozess ist der österreichische Manager nun mit erheblichen Anschuldigungen konfrontiert.

Ein Gesetz will es Älteren oder Menschen mit Behinderung leichter machen, über Aufzüge oder Rampen in die Wohnung zu kommen. In zwei Streitfällen hat der BGH jetzt ein klares Zeichen…

Abstandhalten war in der Corona-Pandemie angesagt. Doch das Gesetz sieht vor, dass sich Wohnungseigentümer regelmäßig versammeln? Ob eine rein schriftliche Variante eine Lösung ist, prüft nun der BGH.

Im Münchner Wirecard-Prozess hat sich Ex-Vorstandschef Braun für unschuldig erklärt und alle Vorwürfe zurückgewiesen. Am 100. Prozesstag ist deutlich: Das Verfahren läuft nicht in seinem Sinne.

Im Wirecard-Prozess ist das Klima gereizt. Der als mutmaßlicher Betrüger angeklagte Ex-Vorstandschef Braun bestreitet nicht nur die Vorwürfe, sondern sieht sich von den Richtern benachteiligt.

Seit Dezember 2022 versucht das Landgericht München, Licht ins Dunkel des mutmaßlichen Wirecard-Milliardenbetrugs zu bringen. Der 100. Prozesstag steht bevor - viele weitere werden folgen.