Private Haushalte sollen nach dem Willen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck künftig einen finanziellen Anreiz bekommen, wenn sie ihre Öl- oder Gasheizung auf erneuerbare Energien umstellen.
Das könnte beispielsweise für den Umstieg auf Wärmepumpen gelten, sagte Habeck am Dienstag nach einem Treffen mit der Thüringer Landesregierung in Ettersburg bei Weimar. Wie hoch die Förderung bei dem Austauschprogramm ausfalle und wann es starte, werde noch geklärt. «Wir sind an den Details dran», sagte Habeck.
Förderprogramme neu ausrichten
Der Heizungstausch sei Teil eines Arbeitsplans Energieeffizienz, den das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz am Dienstag in Berlin vorlegte. «Wir haben hinter den Kulissen auch an Energieeinsparung gearbeitet», so Habeck. Die Förderangebote für Haushalte und Unternehmen würden neu ausgerichtet. Nach dem Papier soll ab 2024 jede neu eingebaute oder ausgetauschte Heizung mindestens zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden.
Einer der Schwerpunkte der Energieeinsparung liege auf der Sanierung bestehender Gebäude – sie habe einen besonders hohen Klimaschutzeffekt. Zudem würde ein Förderprogramm für Beratungsangebote zum Energiesparen aufgelegt, kündigte Habeck in Ettersburg an.
Verteilung von Windrädern
Habeck will auch darauf achten, dass es zwischen den Bundesländern nicht zu einer einseitigen Verteilung von Windkraft-Standorten kommt. Das Ziel, zwei Prozent der Fläche in Deutschland für die Installation von Windrädern zu nutzen, «muss einigermaßen gerecht über die Länder verteilt werden», sagte er auf Schloss Ettersburg. Wenn die Bundesländer ihre Ziele erreichten, könnten sie auch eigene Landesregelungen treffen.
Die Verteilung von Windkraftanlagen ist strittig – Bayern pocht beispielsweise auf seine 10H-Abstandsregel. Danach sollen Windräder einen Abstand vom mindestens Zehnfachen ihrer Höhe zur Wohnbebauung haben. Dazu äußerte sich Habeck in Ettersburg nicht.