Das Land Brandenburg hat Vorwürfe von Umweltschützern gegen die Anhörung zum geplanten Ausbau der Fabrik von US-Elektroautobauer Tesla in Grünheide zurückgewiesen. Weil Unterlagen als Grundlage für eine Anhörung teilweise geschwärzt waren und der Antrag von Tesla zwischenzeitlich geändert wurde, blieben Umweltschützer dem Termin fern.
«Das ist ein ganz normaler verfahrensrechtlicher Prozess», sagte Versammlungsleiter André Zschiegner vom Landesamt für Umwelt bei der Erörterung in Erkner. Die Unterlagen seien in der Zwischenzeit geändert worden, was zulässig sei. Es dürfe nur kein völlig neues Vorhaben entstehen. Die Unterlagen müssten auch nicht so konkret sein, dass darauf eine Genehmigung entschieden werden könne. «Es muss im Groben klar sein, was kommt da hin.»
Der Umweltverband Grüne Liga Brandenburg und der Verein für Natur und Landschaft blieben der Anhörung fern, weil die Unterlagen zum Antrag teils geschwärzt sind und inzwischen neuere Versionen als bei der öffentlichen Auslegung vorliegen.
Gelände liegt teilweise in Wasserschutzgebiet
«Die Erörterung ist eine Farce», sagte der Landesgeschäftsführer der Grünen Liga, Michael Ganschow. «Wir können natürlich nicht prüfen, wie wesentlich die Änderungen sind.» Umweltverbände und die Bürgerinitiative Grünheide haben Bedenken gegen den Ausbau, weil ein Teil des Geländes in einem Wasserschutzgebiet liegt.
Tesla will seine Produktionskapazität von zunächst vorgesehenen 500.000 Autos auf eine Million im Jahr verdoppeln. Nach jüngsten Angaben des Unternehmens werden derzeit rund 250.000 Fahrzeuge im Jahr produziert. Die Speicherkapazität bei der Herstellung von Batteriezellen soll von 50 auf 100 Gigawattstunden pro Jahr steigen.
Das Unternehmen stellt für den Ausbau Anträge in drei Teilen auf umweltrechtliche Genehmigung beim Land Brandenburg. Tesla rechnet nicht mit größeren Hürden für die erste Genehmigung. Das Landesumweltamt hatte die Fabrik 2022 genehmigt. Derzeit arbeiten in Grünheide rund 11.000 Beschäftigte.
Tesla bedauert Umweltvorfälle und weist Bedenken zurück
Tesla hat den Austritt von Stoffen bei mehreren Umweltvorfällen auf dem Gelände der Fabrik in Grünheide bedauert, Bedenken aber zurückgewiesen. «Es kann ausgeschlossen werden, dass es dabei zu Umweltschäden kam», sagte Tesla-Vertreter Alexander Riederer bei der Anhörung von Kritikern zum geplanten Ausbau der Fabrik in Erkner.
In einem Fall sei der Boden ausgekoffert und auf Kontamination untersucht worden. «Jeder Vorfall ist einer zu viel. (…) Natürlich versuchen wir in Zukunft, überhaupt keine Vorfälle mehr zu haben.» Ein Anwohner aus der Region hatte nach der Sicherheit der Fabrik gefragt und von Tesla eine Entschuldigung für Vorfälle gefordert.
Seit Eröffnung der Fabrik im März vergangenen Jahres hatte der Autobauer nach Angaben des Landesamts für Umwelt 26 Umwelt-Havarien gemeldet. Dazu zählen ausgelaufene Stoffe wie Lack, Diesel sowie Brände. Bei den Vorfällen handelte es sich laut Landesumweltamt nicht um Störfälle im Sinn der Störfallverordnung. Der «Stern» hatte überdies berichtet, dass nach einem Brand im September 2020 bis zu 300 Liter Löschwasser im Boden versickerten. Das Landesumweltamt machte dazu keine Angaben.